Paul Rübig

Angeblich gibt es sie, die Morgen- und Abendmenschen – nein, es muß sie geben, denn ich gehöre zweifelsfrei zur Gruppe der letzteren. So interessant und spannend es ist, einen Abgeordneten zum Europäischen Parlament einen Tag lang zu begleiten, Einblicke in dessen Tätigkeit und Arbeitsweise zu bekommen, so schwer fällt es mir auch, mich um 03.30 Uhr nachts aus dem Bett zu quälen, um die Morgenmaschine nach Brüssel zu erreichen.

Es kam mir daher sehr gelegen, diesmal meinen Brüssel-Besuch mit einer abendlichen Veranstaltung, der Verleihung der MEP-Awards, beginnen zu dürfen und somit erst am frühen Nachmittag zum Flughafen zu müssen.

Von meinen bisherigen Besuchen im Europäischen Parlament bin ich es zwar gewohnt, daß der Arbeitstag der Abgeordneten nicht zu den hierorts üblichen Bürostunden endet, aufgrund der abendlichen Veranstaltung habe ich mir dennoch erwartet, meinen Gastgeber, Dr. Paul Rübig, an diesem Tag außer zur erwähnten Preisverleihung zu keinen weiteren Terminen begleiten zu können.

Kurz vor 17.00 Uhr treffe ich im – mit seinen 15 Stockwerken wortwörtlich – Hohen Haus ein. Nichts läßt die Uhrzeit erahnen – schon im Eingangsbereich herrscht das gleiche rege Treiben, wie in den Vormittagsstunden. Noch immer melden sich Besucher und Gäste der Abgeordneten bei den Sicherheitskräften an, noch immer strömen mehr Leute ins Parlament, als aus ihm heraus. Es sieht nicht danach aus, als würde sich ein Arbeitstag dem Ende neigen.

So auch bei Dr. Rübig. Entgegen meiner Annahme, ihn heute zu keinen „offiziellen“ Terminen mehr begleiten zu können, sind in seinem Terminkalender bis 21.00 Uhr Besprechungen eingetragen. Bevor es zur Verleihung der MEP-Awards ins Stanhope Hotel geht, stehen noch etliche Büro-Termine und ein Treffen österr. EU-Abgeordneter mit Österreichs EU-Botschafter Hans-Dieter Schweisgut auf dem Programm. 

Die Verleihung der MEP Awards findet heuer zum fünften Mal statt – mit diesem Preis sollen die außerordentlichen Leistungen der Mitglieder des Europäischen Parlaments in verschiedenen Kategorien gewürdigt werden. Nominiert waren heuer gleich zwei österreichische Abgeordnete: Dr. Paul Rübig (schon 2008 Award-Preisträger in der Kategorie „Forschung und Innovation) und Agnes Schierhuber, die 14 Jahre lang, seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995, als Abgeordnete im Europäischen Parlament tätig war und die sich mit Ablauf der letzten Gesetzgebungsperiode am 14. Juli 2009 ins Privatleben zurückgezogen hat. 

Unter dem Titel „MEP Awards“ mag man sich nun den Versuch einer Selbstbeweihräucherung der Parlamentarier vorstellen, tatsächlich handelt es sich dabei um einen vom renommierten Brüssler „The Parliament Magazine“ ins Leben gerufenen Preis, der von zahlreichen internationalen Sponsoren unterstützt wird. Über 400 Nicht-Regierungsorganisationen und andere Stakeholder geben in 16 Kategorien ihre Nominierungen für über 70 Abgeordnete ab, aus deren Mitte die „besten Abgeordneten“ des letzten Jahres gekürt werden.

Und auch 2009 gibt es einen österreichischen Preisträger: Diesmal geht der Award in der Kategorie „Landwirtschaft“ an Agnes Schierhuber.

Dr. Paul Rübig wurde heuer bereits zum dritten Mal nominiert – Preisträger war er 2008 vor allem wegen seiner Arbeit als Chefverhandler der EU-Roamingverordnung und seines Einsatzes um die Schaffung des Europäischen Technologieinstitutes wegen.

Der darauffolgende Tag beginnt für den studierten Betriebswirt pünktlich um 8.00 Uhr. Während in Straßburg die Plenarsitzungswochen stattfinden, tagen in Brüssel hauptsächlich die Ausschüsse und Fraktionen. So verteilen sich auch heute über den ganzen Tag in den unzähligen Sitzungs- und Besprechungssälen Ausschüsse, Meetings und Sitzungen. Oft überschneiden sich die Termine, dann gilt es entweder Prioritäten zu setzen, oder je nach Dringlichkeit zwischen den Tagesordnungspunkten und Sälen hin und her zu pilgern.

Dr. Rübig gehört dem Ausschuß für Industrie, Forschung und Energie an, ist gleichzeitig Mitglied der Delegation für die  Beziehungen  zur Schweiz, zu Norwegen und Island, sowie zum Gemischten Parlamentarischen Ausschuß EWR.

Darüber hinaus ist er als stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuß und im Haushaltskontrollausschuß für die Vorausschau über die Ausgaben und Einnahmen der Europäischen Union mit zuständig. In Zahlen ausgedrückt, geht es dabei um die gewaltige Summe von etwa 130 Milliarden Euro…
Ein besonderes Anliegen im EU-Budget für 2010 war Dr. Rübig eine Verbesserung der KMU-Förderung. Ein Anliegen, das er durchzusetzen verstand – im Jahr 2010 wird die EU 127 Millionen Euro für die Entwicklungs- und Forschungstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen bereitstellen. „Das ermöglicht eine substanzielle Unterstützung unserer Klein- und Mittelbetriebe“, freut er sich.

Bei einigen Ausschußsitzungen bzw. Meetings habe ich die Gelegenheit, mitzuhören – den Dolmetschern in mittlerweile 23 Sprachen sei Dank. Und einmal mehr bestätigt sich mir dabei der gewonnene Eindruck, daß Sachfragen und Fachkompetenz bei der täglichen Arbeit der Europaparlamentarier eine weit wichtigere Rolle spielen, als im heimischen Nationalrat.
Während man die Diskussionen im österreichischen Parlament meist als parteipolitisch motivierten Schlagabtausch in Erinnerung hat, erkennt man als Beobachter im EU-Parlament, daß die Sachfrage selbst eindeutige Priorität hat, daß das Bestreben, etwas zu bewegen, vor den Interessen der Fraktionen steht.
Fast bin ich geneigt, den EU-Parlamentariern mehr Ernsthaftigkeit und Engagement zu unterstellen…

Möglicherweise ist es gerade das fehlende Hick-Hack, das die österreichischen Massenmedien eine regelmäßige Berichterstattung aus dem Europäischen Parlament oftmals vergessen läßt. Wenig verwunderlich also, daß die EU und unsere Vertreter in ihren Institutionen als fern empfunden werden, daß wenig über die Beschlüsse des Europäischen Parlaments bekannt ist und meist noch weniger über die Arbeit und Bestrebungen unserer Europaparlamentarier.

Als überhaupt nicht „fern“ habe ich unsere Abgeordneten kennengelernt, ganz gleich, ob Besuchergruppe oder der persönliche Kontakt zum Bürger, eine ehrliche Offenheit im Umgang zeichnet sie aus. Ganz besonders Dr. Rübig, der als einer unserer längst dienenden EU-Abgeordneten aber auch – im positiven Sinn – als „alter Hase“ bezeichnet werden kann.

Jedenfalls konnte ich mich bei meinen Besuchen im Europäischen Parlament immer von der engagierten und harten Arbeit unserer Vertreter überzeugen. Geregelte Arbeitszeiten scheint es hier nicht zu geben. Und was ich gerne als Vorbild für die nationale Gesetzgebung gesehen hätte: Es gibt im EU-Parlament keinen Klubzwang – hier wird das Stimmverhalten von persönlicher Überzeugung geprägt, nicht von parteipolitischer Loyalität namens „Klubzwang“.

Vielleicht wäre es an der Zeit, die Vorurteile, die mancher von uns dem „fernen Brüssel“, wie wir die EU gerne titulieren, entgegenbringen, zu überdenken. Informationen über die Aufgaben der einzelnen Institutionen, die Tätigkeit unserer Vertreter in diesen und deren Pläne bzw. Vorhaben sind im Internet leicht auffindbar. Lassen wir auch in unseren Köpfen die Idee eines gemeinsamen Europas wachsen und versuchen wir, an dieser Idee mitzuwirken – und sei es nur in Form eines gesteigerten Interesses an „unserem“ Europa…

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