Martin Graf

Nach Gusenbauers mißglücktem Scherz vor dem argentinischen Kongreß („bei uns sind Senatoren nach 16.00 Uhr kaum noch bei der Arbeit anzutreffen“), stand die Arbeitszeit der heimischen Parlamentarier wieder kurzfristig in öffentlicher Diskussion und unter Beobachtung kritischer Stimmen, die in der Aussage Gusenbauers mehr Wahrheit als Scherz zu erkennen glaubten.

Daß die Betroffenen selbst – unsere Abgeordneten – diese Aussage aufs Schärfste zurückwiesen, versteht sich von selbst. Prall gefüllte Terminkalender, nicht enden wollende Sitzungen bis spät in die Nacht und die Samstag-Öffnung des Parlaments wurden als Beweise angeführt, um die eifrige und intensive Arbeit des Parlaments mitsamt ihren Mandataren zu untermauern.

Ich hatte die Gelegenheit, den dritten Präsidenten des Nationalrates, Mag. Dr. Martin Graf, einen Tag lang zu begleiten und damit auch mehr über die Arbeit des Parlaments, der Abgeordneten und natürlich auch des Präsidenten zu erfahren.

Als ich gegen 7.30 Uhr beim Parlament eintreffe, herrscht bereits heftiges Treiben in den Hallen des Hohen Hauses. Es ist der Tag der ersten Plenarsitzung im Jahr 2009, Abgeordnete strömen in und aus den Zimmern, bewegen sich meist im Laufschritt und mit einem Handy am Ohr in alle Richtungen, parlamentarische Mitarbeiter – mit dicken Mappen „bewaffnet“ tun es ihnen gleich. Aus der Säulenhalle tönt die sonore Stimme eines Führers, der eine Besuchergruppe durch die „Republikausstellung“ geleitet – einziger Ruhepol scheint der Wachdienst zu sein, der das emsige Treiben, das zwangsläufig an einen Ameisenhaufen erinnert, still beobachtet.

In den Büroräumen des dritten Nationalratspräsidenten, zwei noch mit den Originalmöbeln Theophil Hansens ausgestattete Zimmer, treffen sich Dr. Graf und seine engsten Mitarbeiter zur Absprache und Koordinierung des heutigen Tages. Neben und während des Plenums gilt es eine Reihe weiterer Termine wahrzunehmen. Wichtigster Punkt ist seine Vorsitzführung am Nachmittag.

Eine knappe Stunde später eilt Dr. Graf in den Plenarsaal, der sich langsam füllt. Auch in den Gängen davor herrscht dichtes Gedränge – Mitarbeiter der Parlamentarier stehen bereit, ihre Abgeordneten jederzeit mit zusätzlichen Unterlagen oder Informationen zu versorgen, Abgeordnete telefonieren oder stehen Vertretern der Presse für kurze Interviews zur Verfügung.

Einer breiten Öffentlichkeit wurde Dr. Graf als Vorsitzender des „Banken-Untersuchungsausschusses“ bekannt. Ein durchaus spannender Untersuchungsausschuß, der allerdings ein vorzeitiges Ende fand. Dr. Graf hat den Ausschuß in seiner letzten Sitzung am 2. Juli 2007 allerdings entgegen des SP-VP-Antrages nicht geschlossen, sondern nur unterbrochen. Eine Wiederaufnahme dieser unterbrochenen Sitzung erfolgte freilich nicht und daher wurde auch kein Abschlußbericht beschlossen. Für Dr. Graf Grund genug, das Thema in vielen Nacht-Arbeitsstunden weiterzuverfolgen und ein Buch darüber zu schreiben („Pleiten, Betrug und BAWAG“).

Das Plenum verfolgt Dr. Graf am Vormittag noch von der Abgeordneten-Bank aus, zu Mittag geht es nicht, wie man vielleicht annehmen möchte, zu einem ausgiebigen Mittagsmahl, sondern zurück ins Büro, wo eine Besprechung anberaumt ist. Ein Termin, der unter Zeitdruck stattfindet, denn von 13.00 bis 15.00 Uhr hat er den Vorsitz im Plenum zu übernehmen.

Ein seltenes Bild, mag sich der Zuseher denken, der diese Sitzung live im Fernsehen mit verfolgen kann – nicht nur die Bundesregierung hat sich vollständig eingefunden, auch die Abgeordneten scheinen nahezu vollzählig erschienen zu sein. Liegt es an der Live-Übertragung im ORF? Oder an der ersten Nationalratsdebatte im Jahr 2009? An der Vorstellung der eben erst angelobten Justizministerin?

Was auch immer die Gründe für das „volle“ Hohe Haus sein mögen, wir kennen auch die Bilder leerer Abgeordnetenbänke. Hatte Gusenbauer etwa doch recht und schließt das Parlament gegen 16.00 Uhr zumindest inoffiziell?
Nein, natürlich nicht. Sämtliche Termine, hauptsächlich Besprechungen und Vorsprachen von Bürgern finden natürlich nicht im Plenarsaal statt, sondern in den Büroräumlichkeiten der jeweiligen Abgeordneten. Auch Vorbereitungen und Recherchen zu Ausschüssen und Gesetzesvorlagen müssen erledigt werden – all das spielt sich fernab der Fernsehkameras und Medienvertreter ab. Ein halb leerer Plenarsaal ist also keineswegs ein Indiz für etwaige Untätigkeit, im Gegenteil!

Und trotzdem hat das nicht zu bedeuten, die Abgeordneten würden alles Geschehen im Plenarsaal versäumen – der hauseigene Fernsehkanal überträgt auch jenseits der ORF-Livesendungen sämtliche Reden unserer Volksvertreter (und zeichnet sie zusätzlich zu den stenographischen Protokollen übrigens auch auf). Damit ist es es jedem Abgeordneten also durchaus möglich, die Debatten neben seiner sonstigen Arbeit im Büro mit zu verfolgen und nur zu den Abstimmungen im Plenum zu erscheinen.

Als Dr. Graf kurz nach 15.00 Uhr den Vorsitz abgibt und in sein Büro zurückeilt, wartet schon die nächste Besuchergruppe auf ihn. Aus der erhofften Möglichkeit, danach eine halbe Stunde abzweigen zu können, um wenigstens eine kleine warme Mahlzeit einnehmen zu können, wird wieder nichts – der Generalsekretär der FPÖ, Harald Vilimsky, ersucht ihn, ihn mit einer kurdischen Delegation des türkischen Parlaments besuchen zu dürfen. So bleiben gerade einmal 10 Minuten, um in aller Eile zwei Wurstsemmel gegen den Hunger zu sich zu nehmen.

Mittlerweile ist es nach 17.00 Uhr geworden. Keine Spur von einem „ausgestorbenen“ Parlament. Nachwievor herrscht emsiges Treiben im Hohen Haus, die engen, dunklen Gänge, die das Parlament durchziehen, geben das Echo vieler telefonierender Stimmen wieder. Einziger Ort, an dem andächtiges Schweigen herrscht: Die Säulenhalle – zwei Schulklassen lauschen den Ausführungen ihres Begleiters durch die „Republikausstellung“, die nur noch bis 11. April 2009 besucht werden kann.

Das Ende eines anstrengenden Arbeitstages zeichnet sich freilich noch immer nicht ab. Die Plenarsitzung ist in vollem Gange, vor 22.00 Uhr wird sie kein Ende finden. Nichts Außergewöhnliches, versichert mir Dr. Graf, auch an Nicht-Sitzungstagen wird oft bis tief in die Nacht hineingearbeitet, weil einem der straffe Zeit- und Terminplan keine anderen Alternativen läßt. Verständlich also, daß der „Gusenbauer-Sager“ vor dem argentinischen Kongreß bei den heimischen Abgeordneten nicht so humorvoll angekommen ist, wie ihn sein Urheber gerne verstanden wissen wollte.

Für mich neigt sich ein interessanter und spannender Tag im österreichischen Parlament zu Neige und ich nehme eine Erkenntnis mit nach Hause: Aller Unkenrufe zum Trotz – die Arbeit eines Abgeordneten und natürlich auch jene eines Nationalratspräsidenten ist alles andere als reines Honiglecken. Ohne ehrliches Engagement für Parlamentarismus, Demokratie und Bürger ist dieser Beruf nur kurz bewältigbar. Nur Idealismus kann der Antrieb dafür sein, allen Anfeindungen mit Gelassenheit zu begegnen. Die Gewißheit, etwas bewirkt zu haben – im Großen wie im Kleinen ist der Motor für harte Arbeit, die allzu oft nicht als solche wahrgenommen wird.

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