Hannes Swoboda

Nach der Einladung, den Abgeordneten zum Europäischen Parlament, Dr. Hannes Swoboda, einen Tag lang in Brüssel zu begleiten, habe ich mir selbst die Frage gestellt, wieviel ich über das Europäische Parlament überhaupt weiß. Wie viele Abgeordnete stellt Österreich und könnte ich sie namentlich nennen? Wahrscheinlich erging es mir bei diesen Fragen ganz ähnlich wie vielen anderen – daß Österreich 18 Europaabgeordnete entsendet, wußte ich gerade noch. An der namentlichen Aufzählung bin ich allerdings kläglich gescheitert…

Ein Name, der dabei fast jedem einfällt, ist sicher Hannes Swoboda. Der studierte Rechtswissenschafter begann seine politische Karriere 1983 als Mitglied des Wiener Gemeinderates und Landtages, war Klubobmann der SP-Fraktion und bis zu seinem Wechsel ins Europäische Parlament (im Herbst 1996) amtsführender Stadtrat für Stadtentwicklung.

Zudem ist Hannes Swoboda neben anderer Funktionen auch Mitglied im SPÖ-Bundesparteivorstand und auf europäischer Ebene Vorsitzender der S&D-Fraktion.

Zur Zeit vertreten im Europäischen Parlament 754 Abgeordnete die Interessen von 500 Millionen Menschen – allein diese Größenordnung läßt erahnen, daß die Arbeit eines Europaparlamentariers eine ebenso spannende wie anstrengende ist, die ein hohes Maß an Gestaltungswillen erfordert.

Während in Straßburg die zwölf „großen“ Plenarwochen pro Jahr stattfinden, tagen in Brüssel vorrangig die Ausschüsse und Fraktionen – in den vielen Sälen oft über 20 Ausschüsse zeitgleich. Ein effizientes Arbeiten ist somit nur dann möglich, wenn sich ein Abgeordneter auf seine Schwerpunkte konzentriert, diese dann aber konsequent und nachhaltig verfolgt.

Bei Dr. Swoboda sind das die Außen- und Sicherheitspolitik (insbesondere Balkan, Türkei und Naher Osten), sowie die Forschungs-, Entwicklungs- und Industriepolitik.

Bei meinem Eintreffen im Parlament eilt er auch gerade aus einer Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, um mit seiner Assistentin, Mag. Heidrun Maier, die Tagestermine abzusprechen.

Die Zeit bis zum nächsten Termin – ein Interview mit einer türkischen Journalistin – verbringt er mit dem Durchblättern der wichtigsten europäischen Zeitungen und dem Verfassen einer Presseaussendung. Das Interview selbst dreht sich neben seiner Einschätzung der politischen Situation natürlich auch um den möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union.

Eine kurze Mittagspause führt außerhalb des Parlamentes in ein nahegelegenes Restaurant, wo Dr. Swoboda auf den ehemaligen italienischen Europaabgeordneten Rinaldo Bontempi trifft, von dem er sehr herzlich begrüßt wird. Eine Begegnung, die Hannes Swobodas Sprachentalent beeindruckend unter Beweis stellt. Neben Englisch, Französisch und Spanisch stellt offensichtlich auch Italienisch kein Problem für ihn dar.

Nicht nur seine Tätigkeit als Europaparlamentarier, bei der ihm die Balkan-Politik ein besonderes Anliegen ist, läßt in ihm einen überzeugten Europäer erkennen, der am Aufbau des größten Friedensprojekts teilnehmen möchte, ohne dabei auf die Interessen Österreichs zu vergessen, auch seine verfaßten Bücher, Broschüren und Buchbeiträge zeugen davon.

Und neben all dieser politischen Arbeit hat er auch einen starken Bezug zur Kunst – Hannes Swoboda erachtet die Kunst für lebensnotwendig und nähert sich ihr aktiv durch Malen und Fotografieren an. Beispiele seiner Werke finden sich auf seiner Homepage (Link am Ende dieser Seite).

Zurück im Parlament, wartet schon ein Reporter eines kroatischen Radio-Senders, um ein Interview aufzuzeichnen, gleich darauf eilt er in eine Vorstandsitzung der SPE-Fraktion, gefolgt vom nächsten Ausschuß – den Unterausschuß für Sicherheit und Verteidigung, der sich diesmal mit dem Europäischen Weltraumrat und GALILEO, dem europäischen Satellitennavigationssystem, befaßt.

Parallel zu diesem Ausschuß finden allerdings auch noch zwei weitere Ausschüsse statt, die in seine Tätigkeitsbereiche fallen.

Eine – bedingt durch die vielen Ausschüsse – nicht ganz ungewöhnliche Situation, die man insofern meistert, als sowohl seine Assistentin, Mag. Maier, als auch der Praktikant Thomas in jeweils einen Ausschuß als Zuhörer gehen und Hannes Swoboda später darüber informieren. Eine durchaus gängige Praxis, sind in den Ausschüssen doch jeweils etliche Plätze allein für die Assistenten der Abgeordneten reserviert.

Trotz des hohen Arbeitsaufwandes bedauert Thomas, daß sein Praktikum bald zu Ende geht, „weil es unheimlich spannend ist, zu sehen, wie Politik tatsächlich funktioniert und was im Hintergrund abläuft“.

Am Ende des Tages wird auch mir klar, daß die umfangreiche Arbeit des Europäischen Parlaments und seiner Abgeordneten weit mehr ist, als wir  unter dem Eindruck halbleerer Plenarsäle oder der regelmäßigen Spesendiskussionen je vermuten würden. Auf europäischer Ebene spielt einfach eine andere Liga – hier sind wirkliche Fachkompetenz und Einsatzbereitschaft gefragt, um in Europa Gewicht zu haben und sowohl für sein Mitgliedsland als auch im Sinne gesamteuropäischer Interessen agieren zu können.

Daß Hannes Swoboda über beides in ausreichendem Maße verfügt, zeigt nicht nur seine  langjährige und erfolgreiche Tätigkeit, sondern auch seine freundschaftlichen Kontakte quer durch Europa bis hin in den Nahen Osten. Interessant fand ich in diesem Zusammenhang auch, daß sich offenbar die europäische Presse mehr für seine Arbeit interessiert, als die österreichische Medienlandschaft.

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