Elisabeth Köstinger

Sie sind informativ, unterhaltend, manchmal schockierend. Manche versetzen uns in Staunen, andere ringen uns bloß ein müdes Lächeln ab, wir schütteln den Kopf über sie, fragen uns, wie sie überhaupt zustande gekommen sind. Selbst als Entscheidungsgrundlage können sie dienen. Ob wir sie nun lieben oder hassen – sie begegnen uns in nahezu allen Bereichen und kaum jemand von uns kann sich ihnen entziehen. Irgendwo publiziert, ziehen sie unsere Blicke magisch auf sich. Die Rankings.

Natürlich finden wir sie auch in der Politik wieder: Wer ist Österreichs jüngste Abgeordnete im Europaparlament? Elisabeth Köstinger. Das Szene-Magazin „Monat“ reiht sie auf Platz 1 der schönsten Gesichter unter Kärntens Politiker. Und das Nachrichtenmagazin „News“ weist ihr im Ranking der „fleißigsten EU-Politiker“ Platz 7 zu.

Die Bewertungskriterien dieses „Zeugnisses“ geben Anlaß, das Ergebnis genauer zu hinterfragen – das Ranking mißt die Anwesenheiten in Plenarsitzungen und Ausschüssen, die Anzahl der Reden, Änderungsanträge und Anfragen. Läßt sich anhand solcher „Stricherllisten“ wirklich beurteilen, ob ein Mandatar fleißig oder faul ist, ob er die österreichischen Interessen und Standpunkte ausreichend im EU-Parlament vertritt und im Sinne seiner Wähler agiert?

Diese Frage möchte ich bei meinem heutigen Besuch im Europaparlament im Auge behalten und hefte mich mit dieser Absicht an die Fersen von Elisabeth Köstinger. Es ist die letzte Woche vor der 6wöchigen Sommerpause des Parlaments.

Gleich am frühen Vormittag trifft eine Besuchergruppe aus Steinakirchen ein. Gemeinsam mit dem Delegationsleiter, Dr. Ernst Strasser, begrüßt sie die Gruppe und stellt sich einer Diskussion. Der Empfang von Besuchergruppen soll weder eine „Sightseeing-Tour“ durch das Parlament sein, noch eine reine Höflichkeitsgeste – er ist eine der Möglichkeiten, selbst in Brüssel mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben, zu informieren, sich aber auch deren Anliegen, Problemen und Befürchtungen zu widmen.

Die Gruppe besteht hauptsächlich aus Landwirten und nutzt die Gelegenheit, mit Frau Köstinger, Österreichs einziger Vertretung im Landwirtschafts-Ausschuß des Europaparlaments, über ihre Befürchtungen und Bedenken zu Themen wie Genanbau und Konkurrenz aus den östlichen Mitgliedsländern zu sprechen. Elisabeth Köstinger beweist in diesem Gespräch hohe Fachkompetenz. Als Bundesobfrau der Österreichischen Jungbauernschaft und Vizepräsidentin des Bauernbundes kennt sie die Probleme der Bauern natürlich ganz genau und dieses Wissen prägt ihre Arbeit im EU-Parlament. Ihre Ausführungen überraschen mich etwas – hier spricht keine „Berufspolitikerin“, die inhaltsleere Standardfloskeln zur Beruhigung in den Raum wirft, hier steht eine junge Frau, die Engagement, Ideen und konkrete Lösungsansätze präsentiert, ohne dabei unrealistisch in der Möglichkeit ihrer Umsetzung zu sein.

Elisabeth Köstinger ist in gleich drei Ausschüssen vertreten – im Ausschuß für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, im Haushaltskontrollausschuß sowie im Ausschuß für internationalen Handel. Interessantes Detail am Rande: von den 17 österreichischen Abgeordneten sind nur sieben in drei Ausschüssen Mitglieder (die restlichen 10 in zwei Ausschüssen).

Insgesamt gibt es im EU-Parlament 22 ständige und zwei Sonder-Ausschüsse. Diese Anzahl erfordert es natürlich, daß verschiedene Ausschüsse zeitgleich tagen. Ein Abgeordneter, der in drei Ausschüssen vertreten ist, steht damit oftmals vor dem Problem, daß „seine“ Ausschüsse parallel stattfinden. Wenig verwunderlich, wenn sein Anwesenheitskonto in den Ausschüssen damit eine schlechte Bilanz aufweist (und somit das eingangs erwähnte Ranking drückt).

Fällt damit ihre Leistungsbilanz nicht ganz automatisch schlechter aus oder ist sie weniger über die einzelnen Ausschüsse informiert, als ein Abgeordneter in nur zwei Ausschüssen?
Nein! Ihr Arbeitspensum und das ihrer Assistenten, Alexandra Gottsbachner und Mag. Alexander Schmid sowie ihrer Büroleiterin, Mag. Katrin Rödlach, ist damit höher. Denn bei zeitgleich tagenden Ausschüssen sitzt entweder einer der beiden Assistenten im Ausschuß und informiert Frau Köstinger später über das aktuelle Geschehen, oder sie hat sich danach durch Unterlagen und Sitzungsprotokolle zu kämpfen. Der Zeitaufwand dieser reinen Büroarbeit findet im Ranking der fleißigsten Abgeordneten freilich keinen Niederschlag.

Kaum ein Arbeitstag endet unter 14 Stunden, Mittagspausen finden entweder überhaupt nicht statt, oder werden ebenfalls mit Besprechungen kombiniert. Selbst der Weg von einem zum anderen Sitzungssaal wird für Telefonate genutzt. Bei keinem meiner Besuche im EU-Parlament hatte ich den Eindruck, unsere Mandatare würden an Unterbeschäftigung leiden – eher im Gegenteil, das Tempo und die Arbeitsdichte, die man hier vorfindet, läßt allein vom Zuschauen die Frage zu, wie das auf Dauer zu schaffen ist und warum man sich das selbst antut – besonders, wenn man sich in Erinnerung ruft, wie wenig darüber in der Heimat bekannt ist und ob das Getane auch bei den Bürgerinnen und Bürgern in Österreich ankommt.

Langsam festigen sich die immer wiederkehrenden Eindrücke – in praktisch jeder meiner Fotoreportagen aus dem EU-Parlament komme ich früher oder später zum Schluß, ehrliches Engagement und Idealismus wäre der Motor, der die unermüdliche Motivation unserer Abgeordneten antreibt und erklärt. Wer sich mit Elisabeth Köstinger über ihre Arbeit im Parlament unterhält, wird aber kaum zu einem anderen Schluß kommen können. Wenn sie über ihre Arbeit erzählt, leuchten Begeisterung und der Wille zum Mitgestalten aus ihren Augen. Es kommt einem das Bild des „unverbrauchten Politikers“ in den Sinn.

Anstelle einer Mittagspause schnappt sich Elisabeth Köstinger in ihrem engen Büro im 8. Stock des Parlaments ihren Laptop und widmet sich einem täglichen Fixpunkt – ihrem Facebook-Konto. Sie möchte den Kontakt zu den Bürgern aufrecht erhalten; wenn das schon im direkten persönlichen Kontakt nicht immer möglich ist, will sie zumindest online persönlich präsent sein – nicht ein Mitarbeiter wird mit Facebook in ihrem Namen betraut, sie beantwortet, kommentiert und schreibt selbst, was ihr am Herzen liegt.

Als ihre Hauptanliegen nennt Elisabeth Köstinger: Die Sicherung der bäuerlichen Existenzen nach 2013, wenn die Ausgleichszahlungen neu zu regeln sind. Erstmals hat in dieser Frage das EU-Parlament ein gewichtiges Wort mitzureden und sie will sich dabei im Interesse der österreichischen Bauern einbringen und Gehör verschaffen! Ebenso wichtig ist ihr die Stärke der Regionen – gerade Österreich ist einzigartig durch den Reichtum der Regionen. Diese kulturellen und wirtschaftlichen Besonderheiten gilt es zu respektieren und auch dank ihrer Arbeit setzt sich Österreich in vielen Fragen durch (aktuell z.B. in der Selbstbestimmung über gentechnikfreie Zonen).
Gesunde und sichere Lebensmittel sind ihr ebenso ein Anliegen, wie die Unabhängigkeit der Energieversorgung und die Zukunft der Jugend in einem gemeinsamen und sicheren Europa. Damit untrennbar verbunden sieht sie einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt. Themen, derer sie sich im Europaparlament annimmt und in ihre Tätigkeit tagtäglich einfließen läßt.

„Ich würde gerne die Welt retten…“, sagt sie, ohne sich sozialromantischen Träumereien hinzugeben. „Du kannst es dir als Europapolitiker nicht leisten, in deinen Themen ahnungslos zu sein. Wenn du da irgendwo stehst und Blödsinn redest, bist du weg – keiner nimmt dich mehr ernst, du bist ausgegrenzt!“. Schön, wenn sich Fachkompetenz und Sachkenntnis mit Idealismus paaren!

Zurück zum Ranking der fleißigsten EU-Politiker: Die Anwesenheit in Ausschüssen mag eine leicht überprüf- und meßbare Größe für ein Ranking sein, über die Qualität der Arbeit sagt sie noch lange nichts aus. Das sollten die Ranking-Ersteller zumindest erwähnen, bevor sie mit ihrer Reihung den ungerechtfertigten Eindruck vermitteln, jemand, der es nicht in alle Ausschüsse schaffen kann, wäre ein „fauler“ Politiker.

Während meines Rückfluges nach Wien lasse ich den Tag Revue passieren und denke mir so: Man sollte sich den Namen „Elisabeth Köstinger“ merken – die richtige Wahl für Österreich in Brüssel.

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