| Als ich gegen 7.30 Uhr beim Parlament eintreffe, herrscht bereits heftiges Treiben in den Hallen des Hohen Hauses. Es ist der Tag der ersten Plenarsitzung im Jahr 2009, Abgeordnete strömen in und aus den Zimmern, bewegen sich meist im Laufschritt und mit einem Handy am Ohr in alle Richtungen, parlamentarische Mitarbeiter - mit dicken Mappen "bewaffnet" tun es ihnen gleich. Aus der Säulenhalle tönt die sonore Stimme eines Führers, der eine Besuchergruppe durch die "Republikausstellung" geleitet - einziger Ruhepol scheint der Wachdienst zu sein, der das emsige Treiben, das zwangsläufig an einen Ameisenhaufen erinnert, still beobachtet. |
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| In den Büroräumen des dritten Nationalratspräsidenten, zwei noch mit den Originalmöbeln Theophil Hansens ausgestattete Zimmer, treffen sich Dr. Graf und seine engsten Mitarbeiter zur Absprache und Koordinierung des heutigen Tages. Neben und während des Plenums gilt es eine Reihe weiterer Termine wahrzunehmen. Wichtigster Punkt ist seine Vorsitzführung am Nachmittag. |
| Einer breiten Öffentlichkeit wurde Dr. Graf als Vorsitzender des "Banken-Untersuchungsausschusses" bekannt. Ein durchaus spannender Untersuchungsausschuß, der allerdings ein vorzeitiges Ende fand. Dr. Graf hat den Ausschuß in seiner letzten Sitzung am 2. Juli 2007 allerdings entgegen des SP-VP-Antrages nicht geschlossen, sondern nur unterbrochen. Eine Wiederaufnahme dieser unterbrochenen Sitzung erfolgte freilich nicht und daher wurde auch kein Abschlußbericht beschlossen. Für Dr. Graf Grund genug, das Thema in vielen Nacht-Arbeitsstunden weiterzuverfolgen und ein Buch darüber zu schreiben ("Pleiten, Betrug und BAWAG"). |
| Was auch immer die Gründe für das
"volle" Hohe Haus sein mögen, wir kennen auch die Bilder leerer
Abgeordnetenbänke. Hatte Gusenbauer etwa doch recht und schließt das
Parlament gegen 16.00 Uhr zumindest inoffiziell? Nein, natürlich nicht. Sämtliche Termine, hauptsächlich Besprechungen und Vorsprachen von Bürgern finden natürlich nicht im Plenarsaal statt, sondern in den Büroräumlichkeiten der jeweiligen Abgeordneten. Auch Vorbereitungen und Recherchen zu Ausschüssen und Gesetzesvorlagen müssen erledigt werden - all das spielt sich fernab der Fernsehkameras und Medienvertreter ab. Ein halb leerer Plenarsaal ist also keineswegs ein Indiz für etwaige Untätigkeit, im Gegenteil! |
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| Und trotzdem hat das nicht zu bedeuten, die Abgeordneten würden alles Geschehen im Plenarsaal versäumen - der hauseigene Fernsehkanal überträgt auch jenseits der ORF-Livesendungen sämtliche Reden unserer Volksvertreter (und zeichnet sie zusätzlich zu den stenographischen Protokollen übrigens auch auf). Damit ist es es jedem Abgeordneten also durchaus möglich, die Debatten neben seiner sonstigen Arbeit im Büro mit zu verfolgen und nur zu den Abstimmungen im Plenum zu erscheinen. |
| Für mich neigt sich ein interessanter und spannender Tag im österreichischen Parlament zu Neige und ich nehme eine Erkenntnis mit nach Hause: Aller Unkenrufe zum Trotz - die Arbeit eines Abgeordneten und natürlich auch jene eines Nationalratspräsidenten ist alles andere als reines Honiglecken. Ohne ehrliches Engagement für Parlamentarismus, Demokratie und Bürger ist dieser Beruf nur kurz bewältigbar. Nur Idealismus kann der Antrieb dafür sein, allen Anfeindungen mit Gelassenheit zu begegnen. Die Gewißheit, etwas bewirkt zu haben - im Großen wie im Kleinen ist der Motor für harte Arbeit, die allzu oft nicht als solche wahrgenommen wird. |







