Während sich wahrscheinlich jeder von uns schon einmal mit der geflügelten Frage "Warum ist die Banane krumm?" in der einen oder anderen Weise konfrontiert sah, macht sich die Bürokratie in Brüssel Gedanken um die Krümmung einer Banane und legt fest, welchen Krümmungsgrad sie vorzuweisen hat, um eine "echte" Banane zu sein.

So jedenfalls ein Vorwurf, der immer wieder zu hören ist und der schon in vielen Medien zu lesen war, um uns den "Normierungswahn" der EU plakativ vor Augen zu führen. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine der zahlreichen Mythen, die EU-Skeptiker gerne unter die Bevölkerung bringen und die durch hartnäckiges Wiederholen fester Bestandteil in der öffentlichen Meinung werden.

Es stimmt wohl, daß je nach Krümmungsgrad, Größe, Aussehen und Gewicht die Zuordnung in verschiedene Handelsklassen erfolgt, das trägt allerdings zur Vergleichbarkeit bei und ist keine Erfindung der Europäischen Union, sondern ein weltweit bestehender Standard, der von den Vereinten Nationen und der OECD erarbeitet wurde und der die bis zu 25 unterschiedlichen nationalen Regelungen innerhalb der EU ersetzt.
Einer der 18 österreichischen Abgeordneten im Europäischen Parlament ist Mag. Jörg Leichtfried, der einerseits gegen solche und andere Vorurteile anzukämpfen, andererseits aber selbst an so mancher Normierung mitzuarbeiten oder über Sinn und Unsinn einer solchen im Parlament abzustimmen hat. Oft eine Gratwanderung zwischen Bürger- und Gemeinschaftsinteressen.
Der stellvertretende Landesparteivorsitzende der SPÖ-Steiermark und frühere Bundesvorsitzende der Jungen Generation Österreich ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Seine Arbeitsschwerpunkte wiederspiegeln seine Arbeit in den Ausschüssen für die Bereiche Verkehr, Tourismus, Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Zudem ist Mag. Leichtfried Mitglied der Animal Welfare Intergroup - eine fraktions- und länderübergreifende Gruppe von Europaparlamentariern, die sich europäischer und internationaler Tierschutzprobleme annimmt und diese im Gesetzgebungsprozeß berücksichtigen will.

Ich darf Jörg Leichtfried einen Tag mit der Kamera begleiten und ein wenig mehr über die Arbeit im Europäischen Parlament erfahren.
Zu Beginn des Tages steht der Besuch einer HAK-Schulklasse aus der Steiermark am Programm, der Mag. Leichtfried einen kurzen Überblick über das Europäische Parlament und seiner Aufgaben gibt. Bei der anschließenden Diskussion zeigen sich die Schüler einerseits mit durchaus kritischen Fragen auf den Besuch gut vorbereitet, andererseits aber auch interessiert - etwa, wenn es darum geht, wie man sich um ein Praktikum im Parlament bewirbt.
Die interessante Diskussion mit den Schülern schießt ein wenig über den Zeitplan hinaus - eine Fraktionssitzung der PSE (das französische Kürzel von "Sozialdemokratische Partei Europas" [Parti Socialiste Européen]) hat bereits begonnen und so erlebt man einen Europaparlamentarier laufenden Schrittes quer durch das Parlament eilen.

Solche Fraktionssitzungen finden vor den Plenarwochen statt, um gemeinsame Standpunkte in Sachfragen innerhalb der Fraktionen zu finden, sie prüfen die Berichte der Ausschüsse und reichen Änderungsanträge ein - im Gegensatz zum nationalen Parlament kennt das Europäische Parlament allerdings keinen Klubzwang, jeder Abgeordnete kann also frei seiner persönlichen Überzeugung abstimmen.
Irgendwie entsteht der Eindruck, ein Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP), wie die Abgeordneten hier eigentlich bezeichnet werden, führt permanent einen Kampf gegen die Zeit. Schon auf dem Weg von der Fraktionssitzung zum Büro, wo einige Telefonate anstehen, gibt es kurze Zwischenstops und Gespräche.

Die Assistentin von Mag. Leichtfried, Dkff. Charlotte Heuchert, präsentiert sich als wahres Organisationstalent, sie hat alle anstehenden Termine im Kopf, gibt Mag. Leichtfried vor den Gesprächen noch kurze Zusammenfassungen von den Anliegen der Gesprächspartner und managt gekonnt Dauer und Ort der Termine - und das ganze neben Deutsch auch in perfektem Englisch und Französisch.
Solche Sprachkenntnisse sind wohl als Mindestanforderung zu verstehen - für die Mitarbeiter der Parlamentarier ebenso, wie auch für die Abgeordneten selbst, denn natürlich werden Allianzen in persönlichen Gesprächen geschmiedet und auch Verbündete für die Anliegen der eigenen Arbeitsschwerpunkte findet man zuerst im persönlichen Kontakt.
Nach einer kurzen Mittagspause geht es weiter ins "Steiermarkhaus", eine Einrichtung des Landes Steiermark, die über das Vertretungsbüro Lobbying in Brüssel betreibt und mithilft, Aufträge für die Wirtschaft an Land zu ziehen. Der Schulklasse vom Vormittag werden hier weitere Einblicke gewährt, wie sich die Heimat in der Europäischen Union einbringt und wie versucht wird, konkrete Vorteile für die Bevölkerung zu erreichen.

Freilich, diese Vorteile sind nicht immer präsent und schon gar nicht in permanenter Erinnerung, vieles wird in unserer Alltagserfahrung einfach nicht wahrgenommen und doch: Bei aller berechtigten Kritik und allen Schwachstellen, die die Idee des vereinten Europas noch vorzuweisen hat, überwiegen speziell für Österreich ganz eindeutig die Vorteile.
Der weitere Nachmittag besteht hauptsächlich aus Büroterminen - unter anderem erlebe ich hier, wie eine Interessensvertretung auf Mag. Leichtfried einzuwirken und ihre Wünsche im Gesetzgebungsprozeß durchzusetzen versucht. "Lobbying" - ein in Österreich meist negativ besetzter Begriff, der allerdings nichts weiter beschreibt, als das legitime Recht jeder Interessensvereinigung, ihre Standpunkte und Anliegen in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen. Auf europäischer Ebene ein übliches und notwendiges Instrumentarium, um überhaupt auf die jeweiligen Bedürfnisse aufmerksam zu machen - inwieweit sie Berücksichtigung finden, wird nicht zuletzt in den Fraktionen entschieden.

Am Abend wird es dann noch einmal ganz besonders interessant:
Ein Gesetzesvorschlag der Kommission wird an den Rat und das Parlament übermittelt, wobei das Parlament in erster Lesung eine Stellungnahme dazu abgibt und diese inklusive allfälliger Abänderungsanträge an den Rat weitergibt, der darüber berät. In der heutigen Sitzung wird mit Vertretern des Rates darüber verhandelt. Der Rat wird dann seinerseits in erster Lesung einen gemeinsamen Standpunkt beschließen und an das Parlament retournieren - dieses kann dann den "Kompromiß" entweder in zweiter Lesung beschließen (womit das Gesetz als erlassen gelte), es mit eindeutiger Mehrheit ablehnen (dann wäre das Gesetz gescheitert), oder erneut Änderungen einbringen. Ist Letzteres der Fall, kann sich der Gesetzwerdungsprozeß noch in die Länge ziehen - letztlich zeigt sich aber ein gravierender Unterschied zur nationalen Gesetzgebung, denn während unser Nationalrat eine Ablehnung durch den Bundesrat per Beharrungsbeschluß umgehen kann, kann auf europäischer Ebene das Parlament einen Gesetzesentwurf in bestimmten Kompetenzbereichen gänzlich zu Fall bringen.

Die abendliche Sitzung soll sich noch weit in die Nacht erstrecken und so war es wieder ein langer Arbeitstag für Mag. Leichtfried - ein langer Arbeitstag, der eher die Regel denn die Ausnahme darstellt.